CO₂ Abgabe e.V.

Newsletter im September

Mit 735 Abgeordneten ist der 20. Deutsche Bundestag so groß wie nie. Wieviele Klimaschützer*innen haben den Weg ins Parlament gefunden? Abzüglich der AfD rein rechnerisch 652. Aber stimmt das auch? Auf #wählbar2021 haben sich bis zum Wahlsonntag 1119 Kandidierende zu konkreten Klimaschutzmaßnahmen positioniert. Davon haben es 331 in den Bundestag geschafft.

Wochen lang kreiste die Diskussion von Politik und Wählenden um Deutschland. Europa spielte so gut wie keine Rolle. Doch die Musik spielt in Brüssel. Gerade auch in Sachen Klimaschutz. Wann Deutschland eine sprechfähige Regierung haben wird, die zu den Klimaschutzvorschlägen der EU-Kommission Stellung beziehen wird, ist offen. Zwar pochen alle Parteien auf eine schnelle Regierungsbildung bis spätestens Weihnachten, aber sicher ist das nicht. Während die europäische Komission mit dem Fit for 55-Paket weitreichende Vorschläge zum Klimaschutz auf den Tisch gelegt hat und Anfang November die UN-Klimakonferenz in Glasgow stattfindet, droht ein "German Vote" (Enthaltung Deutschlands) in Brüssel.

Ein Bündnis aus Planern und Verbänden legt erste Praxisbilanz zum BEG vor, das zum ersten Juli 2021 als Sofortprogramm 2020 für den Gebäudesektor nach § 8 Abs. 1 des Klimaschutzgesetzes (KSG) die Bundesförderung für energieeffiziente Gebäude (BEG) in Kraft trat. Die Einführung dieses Programms wird von Herrn Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier als „Sanierungsturbo“ bezeichnet (BMWI 2021).

Bei einem ersten Praxistext attestieren Planer wie Martin Ufheil vom Ingenieurbüro solares bauen GmbH in Freiburg und Berlin eine schlechte Wirkungsbilanz: „Mit viel Geld wird wenig für den Klimaschutz erreicht.“

Kolloqium zusammen mit dem Deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) und dem Zentrum für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung (ZSW) beide in Stuttgart.

Dr. Joachim Nitsch, leitete zwischen 1975 und 2005 die „Studiengruppe Energiesysteme" im Forschungsbereich Energetik-der DLR Stuttgart. Seine Arbeitsgebiete: Modellrechnungen, Einsatzanalysen, Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und Technologiefolgenabschätzung zu neuen Energiesystemen mit den Schwerpunkten Sonnenenergienutzung, Wasserstoffenergietechnik und kommunale Energieversorgung. Eine Würdigung von Joachim Nitsch finden Sie hier.

Wer Klimaschutz in den 20. Deutschen Bundestag wählen wollte, konnte sich auf #wählbar2021 über die Direktkandidierenden informieren. Was berichteten Medien über unseren "Wahl-O-Mat" zum Klimaschutz?

Deutschland hat gewählt. Mit 735 Abgeordneten wird der Bundestag so groß wie nie. Bis 26.10. muss er sich konstituieren. Abzüglich der AfD bleiben 652 potenzielle Klimaschützende. Doch wofür stehen diese? Wählen Sie eine/n Abgeordnete/n aus und überprüfen Sie, ob er sich auf #wählbar2021 zu wirksamen Klimaschutzmaßnahmen geäußert hat.

#wählbar2021 hat in 21 Wahlkreisen live und online mit Kandidierenden zu wirksameren Maßnahmen zum Klimaschutz diskutiert. Zahlreiche Gesprächspartner*innen sind in den Bundestag gewählt worden. Doch was von unseren Vorschlägen haben sie befürwortet, was wollen sie umsetzen und wo braucht es noch Überzeugungskraft?

#AlleFürsKlima – der Klimastreik vom 24. September hat gezeigt, wie vielfältig die Klimabewegung ist! 620.000 Menschen in 471 Orten waren in Deutschland dabei. Neben unzähligen Aktivist*innen von Fridays for Future selbst, haben zahlreiche andere Initiativen aus der Klimabewegung und auch tausende weitere Menschen aus Gruppen, die sich gegen Rechts, für Feminismus oder Gesundheitsthemen und vieles Weitere engagieren, teilgenommen. Der nächste Streik in Berlin steht schon an.

EU-Umweltminister*innenrat

Die EU-Umweltminister*innenrat bereaten über das Verhandlungsmandat für die UN-Klimakonferenz Anfang November in Glasgow.

CO2 Abgabe e.V. auf der Local Conference of Youth zum Klimaschutz in Kassel

Das nächste Mal findet die LCOY in Deutschland vom 15. bis 17. Oktober in Kassel statt. Der CO2 Abgabe e.V. veranstaltet unter dem Titel „Spielregeln fürs Klima bestimmen“ am Freitag, den 15. Oktober 12 Uhr dort einen Workshop.

Vortrag und Diskussion zu den Ergebnissen der #wählbar2021 mit Ausblick

Um 16 Uhr, vor der vereinsöffentlichen ordentlichen Mitgliederversammlung

20. Deutscher Bundestag

Der Deutsche Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt und muss demnach spätestens am 26. Oktober 2021 zusammentreten. Erst mit seiner Konstituierung wird die Wahlperiode des 20. Deutschen Bundestages beginnen.

UN-Klimakonferenz COP 26

Vom 1. bis 12. November 2021 findet in Glasgow die nächste UN-Klimakonferenz statt. Nach der Absage im jetzten Jahr wurde sie auf dieses Jahr verschoben. Gastgeber ist Großbritannien.

Europäischer Rat

Die Staats- und Regierungschef*innen der EU kommen zum Gipfel zusammen. Dort könnte auch das Fit for 55-Paket auf der Agenda stehen, doch gesichert ist das nicht. Auch, weil unklar ist, ob Deutschland bis dahin eine Regierung hat.